SPD im Wahlkreis
aktuelle Presse-Informationen der regionalen SPD

Dörthe Weddige-Degenhard und Marcus Bosse : Investitionsplan ÖPNV lässt Busbeschaffungsprogramm vermissen.

Zum in dieser Woche veröffentlichten ÖPNV-Programm des Landes im Jahr 2012 bemerkt Marcus Bosse: "Wir begrüßen, dass durch die Landesförderung ein Investitionsvolumen von über 100 Millionen Euro für den ÖPNV ausgelöst wird." Besonders erfreut zeigte sich Dörthe Weddige-Degenhard. "Ich freue mich natürlich als Ratsmitglied der Stadt Wolfenbüttel, dass die Stadt u.a. mit dem Ausbau der Bushaltestellen "Schulwall" und weiteren Grunderneuerungen von Haltestellen im Stadtbereich in das Programm aufgenommen worden ist. Trotzdem hätte ich mir auch Impulse des Landes in der Busförderung gewünscht." Seit die CDU-FDP-Landesregierung das Omnibusförderprogramm im Jahre 2005 eingestellt hat, ist der Busfahrzeugpark deutlich älter geworden. Es gibt einen großen Investitionsstau. "Darunter leiden Fahrkomfort und Verkehrssicherheit zunehmend, insbesondere im Schülerverkehr", so die Abgeordenten. Die SPD-Landtagsfraktion hat daher ein Omnibusförderprogramm mit einem Volumen von 15 Millionen Euro gefordert, um den Investitionsstau sukzessive abbauen zu können. "Wir brauchen eine Busflotte mit modernen und verbrauchsschonenden Antrieben, mit geringen Emissionen, mit mehr Komfort und nicht zuletzt für mehr Verkehrssicherheit", betonen Dörthe Weddige-Degenhard und Marcus Bosse.

Nr. 1 (erstellt am 20.01.2012)

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Dörthe Weddige-Degenhard beunruhigt: Zukunft der niedersächsischen Jugendwerkstätten weiter in der Schwebe.

Trotz vielfältiger Bemühungen ist weiterhin ungewiss ob unsere Jugendwerkstatt in Wolfenbüttel ihre erfolgreiche Arbeit mit benachteiligten Jugendlichen auch künftig fortsetzen kann. Darauf weist die Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete Dörthe Weddige-Degenhard hin. Die Bundesregierung hatte im Vermittlungsverahren zur so genannten Instrumentenreform flexible berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen für Jugendliche mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen - zum Beispiel in Jugendwerkstätten - zugesagt. Aus dieser Zusage ist bislang nichts geworden und auch die Landesregierung ist abgetaucht. Dörthe Weddige-Degenhard erinnerte daran, dass das Vermittlungesverfahren bereits am 24. November 2011 abgeschlossen worden sei. "Seitdem tagen diverse Bund-Länder-Arbeitsgruppen ohne Ergebnis. Offen seien beispielsweise Fragen zur zukünftigen Zulassung von Trägern. Diese müssten sich, ginge es nach den Vorstellungen des Bundesarbeitsministeriums, einem bürokratischen Zertifizierungsverfahren unterwerfen, ohne dass damit auch nur einem einzigen der Jugendlichen geholfen wäre", beklagt die Abgeordnete. "Jeder Tag ohne konkrete Fortschritte vergrößert die Zukunftsängste bei den Werkstattbeschäftigten und den betroffenen Jugendlichen." Noch im September hätten die Ministerinnen von der Leyen und Özkan stolz den Erhalt der Jugenwerkstätten verkündet. "Es drängt sich der Eindruck auf, dass dies nur Beschwichtigungsversuche waren um vor der Kommunalwahl die Proteste der Betroffenen nicht eskalieren zu lassen.", so Dörthe Weddige-Degenhard. Sie verwies darauf, dass die Landesregierung in der mittelfristigen Finanzplaung die Landesgelder für die Jugensozialarbeit ab dem Haushaltsjahr 2014 um rund ein Drittel gegenüber den Vorjahren von 15,2 Millionen Euro auf 10,.2 Millionen Euro zusammenstreiche. In den über 100 Jugenwerkstätten in Niedersachsen wird rund 5500 jungen Frauen und Männern mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen eine berufliche Perspektive geboten.

Nr. 2 (erstellt am 06.01.2012)

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Dörthe Weddige-Degenhard liest vor

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Landtagsabgeordnete Dörthe Weddige-Degenhard am bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen. "Da ich am eigentlichen Vorlesetag, dem 18.November wegen einer Ausschuss-Sitzung im Landtag verhindert bin, es aber für sehr wichtig halte, dass Kindern vorgelesen wird, damit sie über diesen Weg Spaß am Lesen bekommen, werde ich schon am Dienstag, dem 15. November vorlesen", erklärt die Abgeordnete. In diesem Jahr wird sie in der Kindertagesstätte in Wolfenbüttel-Groß Stöckheim, Alte Dorfstr. 5 ab 10.00 Uhr vorlesen.

Nr. 3 (erstellt am 10.11.2011)

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SPD-Arbeitskreis Recht und Verfassung der Landtagsfraktion besuchte Wolfenbüttel und Braunschweig

Auf Einladung von Dörthe Weddig-Degenhard und Marcus Bosse besuchte der Arbeitskreis Recht und Verfassung der SPD-Landtagsfraktion verschiedene Einrichtungen in Wolfenbüttel und Braunschweig. Informative und aufschlussreiche Gespräche wurden beim Oberlandesgericht in Braunschweig und Amtsgericht in Wolfenbüttel geführt. Zum Abschluss der Bereisung führte der Weg die Abgeordneten in das Bildungsinstitut des niedersächsischen Justizvollzugs in Wolfenbüttel. Neben einem ausführlichen Gespräch mit der Institutsleitung besuchten sie auch kurz den Unterricht eines Fachlehrganges im Institut.

Nr. 4 (erstellt am 04.11.2011)

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SPD-Landtagsabgeordnete Dörthe Weddige-Degenhard informierte sich beim Studentenwerk der Ostfalia Hochschule in Wolfenbüttel

Das Studentenwerk ist Träger der Kindertagesstätte "Zwergenbutze", die sich auf dem Gelände der Ostfalia Hochschule am Exer befindet. Zur Zeit werden in der KiTa die Kinder in zwei Gruppen betreut. Es gibt eine Krippengruppe, in der Kinder ab der 8. Woche betreut werden sowie eine altersgemischte Gruppe für Kinder von 1 bis 6 Jahren. Da die Kindertagesstätte nicht nur Kinder von Studierenden betreut, sondern auch weitere Kinder aus Wolfenbüttel, wurde die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Wolfenbüttel betont. Ein weiterer Gesprächpunkt war die derzeitige Situation am Wohnungsmarkt für Studierende. "Die Studentenwohnheime sind voll und man versuche auf dem privaten Wohnungsmarkt geeignete Wohnungen zu finden", erklärte Herr Nims. Für Wolfenbüttel gibt es dabei eine gute Zusammenarbeit mit der WoBau. Bild: Dörthe Weddige-Degenhard, Herr Nims, Frau Trentlage

Nr. 5 (erstellt am 28.10.2011)

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SPD-Landtagsfraktion fordert Schulgeldfreiheit bei der Ausbildung von Altenpflegeschülerinnen und- schülern

Die SPD-Landtagsfratkion lehnt die von der Landesregierung beschlossene Gründung der Stiftung "Zukunft der Altenpflegeausbildung" ab. "Diese Stiftung löst nicht das Grundproblem in der Altenpflegeausbildung, nämlich das Fehlen einer kompletten Schulgeldfreiheit. Und es bleibt dabei, dass in Niedersachsen Pflegeanbieter, die nicht ausbilden, einen Wettbewerbsvorteil genießen", so Dörthe Weddige-Degenhard. Das Stiftungsvermögen von zehn Millionen Euro kommt nicht aus Landesmitteln, sondern das Land bedient sich hier ungeniert an Beitragsgeldern, die die Pflegeinrichtungen bis zum Jahr 2000 in die Umlage zur Ausbildungsfinanzierung in Niedersachsen eingezahlt haben. Im Jahr 2000 ist die Umlagefinanzierung zwar ausgesetzt worden, da private Pflegeanbieter sie verfassungsrechtlich beklagt hatten. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch festgestellt, dass diese Umlagefinanzierung Rechtens ist. "Wir wollen die Umlagefinanzierung zurückhaben", fordert die Landtagsabgeordnete. Das Geld ist dem Land nur treuhänderisch anvertraut worden. "Nun muss darauf geachtet werden, dass diese Gelder auch sinnvoll und nicht zweckentfremdet für Image-Kampagnen ausgegeben werden, sondern die Mittel den Schülerinnen und Schülern der Berufsfachschulen zugute kommt" fordert die Politikerin.

Nr. 6 (erstellt am 14.10.2011)

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Schwarz-Gelb spielt beim Thema Inklusion weiter auf Zeit

Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP setzen ihre Verzögerungstaktik beim Thema Inklusion nach Ansicht der SPD-Landtagsabgeordneten Dörthe Weddige-Degenhard und Marcus Bosse fort. "Die Mitteilungen von CDU und FDP sind enttäuschend. Erst hat Schwarz-Gelb über Jahre hinweg nichts getan. Jetzt -kurz nach der Kommunalwahl - entdeckt man plötzlich das Thema und erklärt, man dürfe nichts überstürzen", kritisiert Dörthe Weddige-Degenhard. "Es ist richtig, das Thema Inklusion mit Augenmaß anzugehen. Aber es ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung, dass sie nach einer fast zweijährigen Diskussion nicht in der Lage ist, einen Aktionsplan mit Perspetive vorzulegen.Es sei absehbar, dass die Koalition bis zum Tag der Landtagswahl auf Zeit spielt", konstatierte Marcus Bosse. Ministerpräsident McAllister hatte Mitte des Jahres für Oktober einen Gesetzentwurf zur Inklusion angekündigt. Entweder hat Kultusminister Althusmann bis jetzt keinen Entwurf, oder er darf ihn nicht vorlegen. Fakt ist, diese Landesregierung ist bei der Inklusion blank. Stattdessen muss jetzt die CDU-Fraktion pro forma einspringen. Die Menschen in Niedersachsen seien schon viel weiter als CDU und FDP, meinen die Landtagsabgeordneten. Zuletzt hatte sich im Juni diese Jahres ein Bündnis aus 15 Verbänden gebildet, um Schwarz-Gelb beim Thema Inklusion Beine zu machen. Erst vor einem Monat habe eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung ergeben, dass in Deutschland 23.2 Prozent der Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf gemeinsam mit anderen Kindern unterrichtet würden. Dörthe Weddige-Degenhard: "In Niedersachsen liegt dieser Anteil bei gerade einmal 7.9 Prozent - das ist der letzte Platz."

Nr. 7 (erstellt am 07.10.2011)

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Marcus Bosse und Dörthe Wedigge-Degenhard beteiligen sich erneut am Projekt: „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“.

Seit 1998 führt der Niedersächsische Landtag im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit das Projekt „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ durch, bei dem es darum geht, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, während eines maximal einwöchigen Zeitraumes Landtagsabgeordnete als Hospitant zu begleiten und so Einblicke in deren Aktivitäten und Aufgaben zu erhalten. Teilnehmen können Schülerinnen und Schuler der Jahrgangsstufen 9 – 12. Bisher haben etwa 1200 Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen teilgenommen und dabei viel Wissenswertes und neues über die Tätigkeiten von Landtagsabgeordneten und über die Arbeit des Landesparlamentes erfahren. Marcus Bosse und Dörthe Wedigge-Degenhard haben sich auch in diesem Jahr dazu bereit erklärt, an diesem Projekt teilzunehmen. Wer Interesse hat, mehr über die Arbeit von Landtagsabgeordneten zu erfahren und hautnah zu erleben, der kann sich unter 05331/881416 oder 881415 melden. Das Projekt ist als schulische Veranstaltung anerkannt und für die Schülerinnen und Schüler kostenfrei.

Nr. 8 (erstellt am 30.09.2011)

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ELWE Technik GmbH – ein weltweit tätiges Unternehmen – strebt stärkere regionale Präsenz an!

Schandelah. SPD-Landtagsabgeordnete Dörthe Weddige-Degenhard, Andreas Rink, Leiter des Büros von Sigmar Gabriel, und der Vorsitzende des Kreiswirtschaftsausschusses Detlef Kaatz besuchten die Fa. ELWE Technik GmbH. Der geschäftsführende Gesellschafter Bernd Kreikmann sowie weitere leitende Mitarbeiter begrüßten die SPD-Mitglieder im Verwaltungsgebäude. Kreikmann informierte zu Beginn über die teilweise schmerzhaften Einschnitte in der jüngeren Geschichte des Unternehmens. In den vergangenen Jahren musste das Unternehmen neu aufgestellt werden, um im globalen Wettbewerb des Weltmarktes bestehen zu können. Es mussten zahlreiche Mitarbeiter entlassen werden. Heute sind 32 hoch qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in dem Unternehmen beschäftigt. Das Unternehmen entwickelt, produziert und vertreibt Lehrgeräte, Lehrsysteme und Fachraumeinrichtungen für die Aus- und Weiterbildung in Naturwissenschaft und Technik. „Großen Wert legt unser Unternehmen auf höchsten Standard und Qualität“, so Kreikmann. „Entwickelt und produziert wird im eigenen Haus und in Kooperation mit hiesigen Forschungseinrichtungen, beispielsweise der Hochschule Ostfalia, der Technischen Universität Braunschweig und der Technischen Universität Clausthal-Zellerfeld. Made in Germany hat im Ausland noch immer einen guten Ruf!“ Senior Consultant Prof. Dr.-Ing. A. H. Aman Al-Hijjaj informierte über weltweite Verbindungen zu Schulen und Universitäten. Viele ausländische Studenten hätten die Produkte kennen und schätzen gelernt. Weddige-Degenhard zeigte sich als ehemalige Lehrerin von dem besonderen didaktischen Konzept angetan. Der Hinweis, dass sich das Unternehmen stärker in der Region engagieren wolle, wurde von Kaatz dankend aufgenommen. Er verwies auf die Schulen in der Gemeinde Cremlingen und im Landkreis Wolfenbüttel sowie die Partnerschaften mit Wrzesnia/Polen, Cachan/Frankreich und Rhondda Cynon Taf/Wales. Es sollte möglich sein, dass der Landkreis auch nach dort Kontakte vermitteln kann. Zum Abschluss wurden die Besucher auf einem Rundgang durch den Betrieb geführt. Bildunterschrift: Eckhard Tacke (links) erklärt den Besuchern die Funktionen eines elektronisches Lehrsystems. Dörthe Weddige-Degenhard (MdL), Detlef Kaatz, Prof. Dr. A. H. Aman Al-Hijjaj, Andreas Rink und Geschäftsführer Bernd Kreikmann hören interessiert zu.

Nr. 9 (erstellt am 07.09.2011)

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Von-der-Leyen-Gesetz bedroht Jugendwerkstatt in Wolfenbüttel

SPD verlangt Fortbestand der Förderpraxis

Wolfenbüttel. Die SPD in Wolfenbüttel warnt vor dem Ende der hiesigen Jugendwerkstatt. Grund: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundesmittel zur Teilnahme an Förderprogrammen der Jugendwerkstätten massiv kürzen. Davon wäre auch die von der Diakonie betriebene Jugendwerkstatt am Exer betroffen. „Die Diakonie muss ihre erfolgreiche Arbeit in der Jugendwerkstatt bei uns fortsetzen. Hier werden Jugendliche mit erheblichen persönlichen und schulischen Problemen an den Arbeitsmarkt herangeführt. Solchen Jugendlichen bieten Jugendwerkstätten fast die einzige Chance auf einen Einstieg in den Arbeitsmarkt – und auf den Einstieg kommt es an“, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marcus Bosse. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will die Teilnahme am Angebot der Werkstätten künftig nur noch mit maximal 150 Euro vom Bund fördern (Neuentwurf SGB II, § 16d, Arbeitsangelegenheiten, Absatz 8). Bisher wurde diese Mehraufwandsentschädigung in Höhe der notwendigen Kosten beglichen. In der Praxis waren es rund 450 Euro Bundeszuschuss. Über Kofinanzierung wurden die weiteren Kosten für einen insgesamt ca. 850 Euro teuren Arbeitsplatz getragen. „Viele Jugendliche sind über die Qualifikation in der Jugendwerkstatt in Lohn und Brot gekommen. Die Förderpraxis muss unbedingt beibehalten werden. An dieser Stelle zu kürzen ist kurzsichtige Politik, die den sozialen Zusammenhalt gefährdet und zu mehr Jugendarbeitslosigkeit in Wolfenbüttel führt“, sind sich die Landtagsabgeordneten Dörthe Weddige-Degenhard und Marcus Bosse (SPD) einig. Beide haben sich mehrfach von der guten Arbeit der Jugendwerkstatt in Wolfenbüttel überzeugen können. Schon im September soll der Gesetzentwurf in den parlamentarischen Beratungen des Bundestages verabschiedet werden. Für die Jugendlichen in Wolfenbüttel gibt es dann keine Hoffnung auf Fortführung ihrer Qualifikation. Insgesamt stehen 103 Jugendwerkstätten in Niedersachsen und die von ihnen geförderten 5.400 jungen Menschen vor dem Aus.

Nr. 10 (erstellt am 02.09.2011)

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